Warum wir TRUSTED SHOPS nicht empfehlen

accounting-761599_640Das Amtsgericht Eilenburg hat mit Urteil vom  05.08.2015, Aktenzeichen 4 C 1051/14 eine Klage der Trusted Shops GmbH gegen eine Mandantin von uns abgewiesen. Es ging in dem Verfahren darum, dass angeblich irgendwelche Mitgliedsbeiträge und Bearbeitungsgebühren geschuldet wären. Anlass waren angebliche „Garantiefälle“ für die die Firma Trusted Shops GmbH wohl im Rahmen eines „Käuferschutzgarantievertrages“ einstehen musste.

In dem Verfahren hat das Gericht festgestellt, dass die Klägerin nicht in der Lage war, die Grundlagen für die behaupteten Verträge sowie eine von ihr erklärte Kündigung darzulegen. Es war deswegen nicht nachzuvollziehen, ob überhaupt ein Anspruch besteht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Trusted Shops GmbH wirksam einbezogen waren und die Klausel zur Forderung nach einem pauschalen Schadensersatz bei berechtigter Kündigung wirksam vereinbart gewesen ist.

Mit unserer Mandantin sind wir natürlich zufrieden über den Ausgang des Rechtsstreites. Allerdings verwundert es uns schon, dass diese Firma, deren Käuferschutzgarantie an vielen Stellen für Einzelhändler, die im Internet tätig sind, empfohlen wird, nicht in der Lage war, ihr Rechtsverhältnis zu unserer Mandantin ordnungsgemäß darzulegen. Nur dann wäre nämlich eine gerichtliche Entscheidung zugunsten dieser Firma möglich gewesen.

Mitgeteilt von Rechtsanwalt Alexander Wagner